jW,6.05.: Rechter Aufzug verhindert

Kaiserslautern: Antifaschisten versperrten Neonazis den Weg. Proteste gegen NPD in Neustadt

Es war ein voller Erfolg. Antifaschisten in Kaiserslautern ist es am 2. Mai gelungen, einen Aufmarsch, der von der rechten »Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit« angemeldet worden war, zu verhindern. Bereits am Morgen fand in der Innenstadt die Kundgebung eines breit angelegten Bündnisses mit mehreren hundert Teilnehmern statt, das eigens gegen den Aufmarsch ins Leben gerufen worden war.

Ab 11.30 Uhr setzte sich ein Demonstrationszug mit rund 1000 Teilnehmern in Richtung des Boschplatzes in der Nähe des Bahnhofs in Bewegung, wo eine weitere, vom regionalen DGB veranstaltete Manifestation mit Vertretern von Parteien, Gewerkschaften und des Stadtvorstands stattfand. Als die angemeldete Antifa-Demo starten sollte, war den größtenteils mit dem Zug angereisten rund 100 Neonazis der Weg in die Innenstadt schon versperrt worden, da Aktivisten bereits während der DGB-Kundgebung am Bahnhof auf die Rechten warteten. Viele Demonstrationsteilnehmer schlossen sich der Blockade an. So sorgten 400 Antifaschisten dafür, daß den Verantwortlichen bei der Polizei nichts anderes übrigblieb, als den Aufmarsch zu verbieten.

Die rheinland-pfälzische Polizei hatte schon am Vortag in Mainz auf Deeskalation gesetzt, so daß auch dort die Rechtsextremen unverrichteter Dinge abziehen mußten. In Mainz hatten diese eine eigene Demonstration zum 1. Mai angemeldet, die ebenfalls durch ein breites Bündnis verhindert wurde. Laut Polizeibericht hatten die Beamten in Kaiserslautern wie in Mainz die Anweisung, Sach- und Körperschäden zu verhindern, indem sie den Neonaziaufmarsch nicht gewaltsam durchsetzten.

Die nach Kaiserslautern angereisten Rechten fuhren nach Neustadt an der Weinstraße weiter, wo die NPD einen weiteren Aufmarsch angemeldet hatte, der nach einem vor Gericht gescheiterten Verbot durch die Stadtverwaltung in einem von vielen Migranten bewohnten Vorort stattfand. Durch die lokale Verkehrsführung blieb es den Antifaschisten in Neustadt verwehrt, sich den Neonazis direkt in den Weg zu stellen. Trotzdem gab es lautstarke Proteste von Autonomen und einem Bürgerbündnis, das in der Nähe der Aufmarschroute eine Kundgebung angemeldet hatte, an der rund 100 Menschen teilnahmen. Bei Versuchen von Gegendemonstranten, an die Route heranzukommen, wurden 13 Menschen festgenommen. Ihnen wird unter anderem schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen.

Quelle: jW, 6.05.2009